Ein einfacher Bebauungsplan ist ein Instrument der Bauleitplanung, das von der Gemeinde erstellt wird, um die Art und Weise der Bebauung und Nutzung von Grundstücken zu steuern. Er ist gegenüber dem qualifizierten Bebauungsplan insofern vereinfacht, als er weniger detaillierte Festsetzungen enthält. In einem einfachen Bebauungsplan sind in der Regel nur die allgemeinen Art der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die max. zulässigen Gebäudehöhen festgelegt.
Aus diesem Grund bietet ein einfacher Bebauungsplan keine rechtsverbindliche Grundlage. Stattdessen richtet sich die Zulässigkeit eines Bauvorhabens zusätzlich danach, ob das Bauvorhaben sich in die Umgebung einfügt, also ob es sich harmonisch in die vorhandene Nachbarbebauung einpasst (siehe auch Paragraph 34 BauGB).
Ein einfacher Bebauungsplan dient in erster Linie der Regelung und Steuerung der städtebaulichen Entwicklung. Er legt fest, welche Nutzungsarten auf einem Grundstück zulässig sind, beispielsweise ob ein Grundstück als Wohn-, Gewerbe- oder Mischgebiet genutzt werden darf. Zudem enthält er Vorgaben zu baulichen Parametern wie Größe, Höhe und Standort von Gebäuden. Damit dient der einfache Bebauungsplan als Grundlage für Baugenehmigungen und ermöglicht eine geordnete städtebauliche Entwicklung.
Stellen Sie sich vor, Sie besitzen ein großes Stück Land in einer ruhigen Wohngegend und möchten dort ein Wohnhaus errichten. Bevor Sie jedoch mit dem Bau beginnen können, müssen Sie sicherstellen, dass Ihr Vorhaben mit dem geltenden einfachen Bebauungsplan übereinstimmt.
Nehmen wir an, der einfache Bebauungsplan für Ihr Grundstück legt fest, dass nur Einfamilienhäuser mit einer maximalen Gebäudehöhe von 10 Metern und einer Grundfläche von 150 Quadratmetern errichtet werden dürfen. Dies bedeutet, dass Ihr Bauvorhaben diesen Vorgaben entsprechen muss.
Planen Sie beispielsweise ein zweistöckiges Haus mit einer Höhe von 8 Metern und einer Grundfläche von 100 Quadratmetern, entspricht dies den Vorgaben des einfachen Bebauungsplans und Sie können mit Ihrem Vorhaben fortfahren.
Möchten Sie jedoch ein dreistöckiges Haus mit einer Höhe von 12 Metern und einer Grundfläche von 200 Quadratmetern errichten, ist dies nach dem einfachen Bebauungsplan nicht zulässig. Sie müssten dann eine Ausnahme oder Änderung des Bebauungsplans bei der zuständigen Behörde beantragen, was zusätzliche Zeit und Kosten verursachen kann.
Zusätzlich müssen Sie bei einem einfachen Bebauungsplan immer prüfen, ob sich Ihr geplantes Gebäude gut in die Nachbarschaft einfügt. Das machen Sie anhand eines „Einfügungsnachweises„.
Es ist also im Interesse jedes Grundstückseigentümers, vor der Planung eines Bauvorhabens den geltenden einfachen Bebauungsplan zu prüfen, um sicherzustellen, dass das geplante Bauvorhaben den Vorgaben entspricht und reibungslos umgesetzt werden kann.
1. Verständnis der grundlegenden Festsetzungen: Nehmen Sie sich Zeit, um die grundlegenden Festsetzungen eines einfachen Bebauungsplans zu verstehen. Dies umfasst insbesondere Informationen über die zulässigen Nutzungen, Bauweisen und Größenordnungen von Gebäuden in dem betreffenden Gebiet. Ein klares Verständnis dieser Festsetzungen ist entscheidend, um sicherzustellen, dass Ihr Bauvorhaben mit den Planungszielen und -grundsätzen übereinstimmt.
2. Berücksichtigung des Einfügungsnachweises: Beachten Sie, dass ein einfacher Bebauungsplan nicht die gleiche Rechtsgültigkeit wie ein qualifizierter Bebauungsplan bietet. Zusätzlich zu den Festsetzungen des Bebauungsplans kann daher ein Einfügungsnachweis erforderlich sein, um die Zulässigkeit Ihres Bauvorhabens zu belegen. Dieser Nachweis zeigt, dass Ihr Bauvorhaben sich harmonisch in die Umgebung einfügt und die dort festgelegten Planungsziele und -grundsätze respektiert. Die Erstellung eines überzeugenden Einfügungsnachweises kann den Genehmigungsprozess erleichtern und dazu beitragen, mögliche Bedenken der Behörden oder der Nachbarn zu adressieren.
3. Kommunikation mit den Behörden: Suchen Sie frühzeitig das Gespräch mit den zuständigen Behörden, um offene Fragen zu klären und mögliche Anpassungen oder Ausnahmen zu besprechen. Informieren Sie sich über die lokalen Planungsziele und -richtlinien, um sicherzustellen, dass Ihr Bauvorhaben mit den Entwicklungsplänen der Gemeinde übereinstimmt. Eine enge Zusammenarbeit mit den Behörden kann helfen, den Genehmigungsprozess zu erleichtern und mögliche Hindernisse zu überwinden.
Mehr zum Thema Bebauungsplan und welche verschiedenen Arten es neben dem einfachen Bebauungsplan noch gibt, erfahren Sie hier. Zudem erfahren Sie in unserem Artikel zum Thema Baurecht, wie Sie prüfen, ob Ihr geplantes Bauvorhaben bei einem einfachen Bebauungsplan zulässig ist.